Schimmel: Fristlose Kündigung nicht plötzlich möglich

13. November 2013
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cc by wikimedia/ Infrogmation

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Schimmel in der Wohnung ist grundsätzlich ein Ärgernis, das im schlimmsten Fall sogar gesundheitsgefährdend sein kann. Mieter dürfen aufgrund von Schimmelbefall jedoch nicht einfach fristlos kündigen, sondern müssen sich vorher an ein paar Regelungen halten. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf hervor, das damit der Auffassung des Bundesgerichtshofs folgt, das bereits 2007 eine ähnliche Entscheidung fiel.

In dem konkreten Fall hatte ein Mieter seinen Mietvertrag fristlos gekündigt und gab dabei Schimmel als Grund an. Der Vermieter wollte dies nicht hinnehmen und verlangte die Zahlung der ausstehenden Mietschulden in Höhe von rund 6.000 Euro. Zunächst das Landgericht Mönchengladbach und dann das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass eine fristlose Kündigung plötzlich nicht rechtens sei.

Bei Schimmel müsse ein Mieter dem Vermieter zunächst eine Frist setzen um entsprechende Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Passiere in dieser Zeit nichts, könne man fristlos kündigen. Eine plötzliche Kündigung sei nur möglich, wenn der Mieter nachweisen könne, dass eine akute Gesundheitsgefährdung vorliegt, was in der Regel durch ein Gutachten möglich sei. Auch dies wurde im konkreten Fall nicht erbracht.

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