Schneeräumen im Winter: Mieter oder Vermieter in der Pflicht?

28. November 2014
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cc by flickr/ mueritz

Schon bald steht endgültig die kalte Jahreszeit mit Schnee und Eis vor unserer Tür. Zu den eher lästigen Pflichten im Winter gehört leider auch das Schneeräumen. Immer wieder kommt es bei diesem Thema zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Der Verbraucherschutzverein Wohnen im Eigentum in Berlin weist in diesem Zusammenhang auf die jeweiligen Rechte und Pflichten hin.

Grundsätzlich fällt der Winterdienst in den Bereich des Hausbesitzers. Vermietet er das Objekt, kann er entweder einen Dienstleister mit den entsprechenden Arbeiten beauftragen oder die Räumpflicht auf den bzw. die Mieter übertragen. All dies muss jedoch im Mietvertrag geregelt werden, daher: Wenn diese Aufgabe dem Mieter übertragen wird, so muss der Vertrag darauf eindeutig hinweisen. In diesem Fall muss der Mieter Schnee räumen und kann unter Umständen sogar haftbar gemacht werden, wenn er seinen Pflichten nicht nachkommt.

Dies gilt jedoch nur, wenn die Mieter genaue Anweisungen zu Räumzeiten und -diensten erhalten haben und der Vermieter zudem regelmäßig kontrolliert, dass die Arbeiten auch ausgeführt werden. Der Vermieter muss also weiterhin genau darauf achten, dass keiner durch Schnee oder Eis verletzt wird. Die Kosten für einen externen Dienstleister, der den Winterdienst übernimmt, sowie für Streumittel können vom Vermieter auf die Mieter übertragen werden.

Vorsicht sollte man bei der Benutzung von Streusalzen walten lassen, denn die Anwendung dieser ist in vielen Städten und Gemeinden aufgrund der Umweltbelastung verboten. Bei Verstoss drohen hohe Geldbußen. Also, im Zweifelsfall lieber zur Schneeschaufel greifen. Wasserrinne und Parkstreifen, oder Parkplätze müssen frei bleiben. Mann darf also den Schnee nicht einfach auf die Straße schippen. Statt dessen bietet es sich an, die weisse Masse entweder im eigenen Garten aufzutürmen (soweit vorhanden) oder aber am Gehwegrand.

Übrigens! Entgegen kursierender Meinungen sind für die Räumung öffentlicher Gehwege nicht zwangsläufig die Kommunen verantwortlich. Meist obliegt diese Pflicht dem Hausbesichter. Sind also Schneeräumungspflichten auf die Mieter übertragen worden so müssen die Mieter ebenfalls den Schnee auf dem Gehweg vor ihrem Haus beseitigen.

Im Folgenden haben wir zur besseren Erläuterung noch ein Video herausgesucht.

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