Unwirksame Klauseln: Gaskunden siegen vor Gericht

1. Februar 2013
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cc by flickr/ Conanil

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Es war einer der längsten und wichtigsten Prozesse der Hamburger Verbraucherzentrale der letzten Jahre. Seit 2005 unterstützen die Verbraucherschützer 53, zu Beginn 55, Gaskunden des Anbieters Eon Hanse, die gegen in ihren Augen rechtswidrige Vertragsklauselsn zur Preisänderungen vorgingen. Nun hat das Hanseatische Oberlandesgericht den Kunden in allen Punkten Recht gegeben!

Seit dem Jahr 2004 hatten rund 55.000 Kunden von Eon Hanse Widerspruch gegen Preisfestsetzungen eingelegt, 5.000 von ihnen hatten die Zahlung verweigert. Die entsprechenden Zahlungsprozesse gegen diese Kunden hatte Eon bisher fast ausschließlich verloren. Nun konnten die Gaskunden und die Verbraucherschützer einen großen Erfolg verbuchen.

Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, denn Revision vor dem Bundesgerichtshof wurde zugelassen. Die Verbraucherzentrale fordert Eon jedoch dazu auf, „beizudrehen“ und alle betroffenen Kunden selbstständig wegen Rückzahlungen anzuschreiben. Bei unwirksamen Preisklauseln sollte ein Unternehmen Größe zeigen und Entschädigungen zahlen.

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